Dilemma
Im Zuge der Ukrainekrise wird offensichtlich in welchem Dilemma unsre aktuell gelebte Demokratie steckt. Unbenommen ist die demokratische Staatsform als Fundament unsrer freiheitlichen Lebensform, das höchste uns zu bewahrende Gut. Das Dilemma unserer Demokratie offenbart sich in ihrem Festgefahrensein, infolge des vermeintlichen Rechts jedes Bürgers auf freie Mitbestimmung. Denn was nach Charles Darwin für die Evolution über große Zeitskalen belegt ist, trifft für Lebensformen über kurze Zeitskalen ebenso zu:
Lebensformen, die in der Lage ist sich anzupassen, werden Bestand haben
Vertreterprinzip
Leider ist in der von uns seit einigen Jahren gelebten Demokratie die erforderliche Anpassungsfähigkeit zunehmend abgewürgt und damit abhanden gekommen. In der repräsentativen Demokratie wählen Bürger*innen in freien Wahlen ihre Vertreter*innen zur Lenkung der Geschicke ihres Landes. Dieses Vertreterprinzip wird zunehmend durch das vermeintliche Mitspracherecht der Bürger*innen, was als Freiheitsrecht jedes einzelnen Bürgers missverstanden wird, ausgehöhlt. Selbst bei wenig streitbaren Themen wie Windräder, Überlandleitungen, Umspannwerke, Bahntrassen, Solarparks etc. heißt es sofort „schön und gut, jedoch keinesfalls in meiner Nähe und in jedem Fall ohne Abholzung“. Dies lässt sich weiter herunter brechen auf lokale Infrastruktur, ÖPNV, etc. sofort kommt ein neu gegründeter Bürgerverein ins Spiel und es heißt „schön und gut, jedoch kein Straßenbahn- oder Busverkehr oder Haltestelle in meiner Nähe. Noch deutlicher wird es, wenn man den Fokus auf offensichtlich streitbare Themen, wie die Bereitstellung der weiterhin notwendigen herkömmlichen Energiequellen, legt. Unsere derzeit gelebte Demokratie lähmt sich selbst.
Schutz unserer Werte
Zudem lebt unsere Demokratie von einer florierenden Wirtschaft und einem einigermaßen gerechten Verteilungsmechanismus bzw. Solidaritätsprinzip. Hier wird offensichtlich wie vielfältig die schnell prosperierende Macht China bereits auf unsere wichtigsten Wirtschaftszweige in Form von Beteiligungen und Übernahmen Einfluss genommen hat. Und zu guter Letzt haben die Despoten dieser Welt mit ihren treuen Gefolgsleuten längst erkannt, dass wir zum einen wie die Made im Speck leben und zum anderen unsere Ausrüstung und Infrastruktur zur Verteidigung unserer Demokratie seit vielen Jahren erheblich vernachlässigt haben, immer unter dem Deckmantel des Vertrauens auf die Schutzmacht USA. Die Amerikaner sind es allerdings längst leid, den Kopf für uns Deutsche bzw. Europäer hin zuhalten.
Höchstes Lebensgut
Eines jedoch ist unbenommen, unsere Demokratie bleibt und ist unser höchstes Gut. Denn alles ist nichts wert, wenn wir dieses Gut aufs Spiel setzen und zu guter Letzt preisgeben müssten. Spätestens wenn wir unsere Demokratie verloren haben, werden wir verstehen und schätzen lernen, was es hieß frei zu sein, ohne die Freiheit eines gemeinschaftlichen Zusammenlebens zu blockieren.
Dr. Harald Klein